An diesem Sonntag findet auch in Deutschland die Europawahl statt. Doch warum ist sie überhaupt so wichtig?
Rund 65 Millionen Wahlberechtigte sind in der Bundesrepublik aufgerufen, das Europäische Parlament neu zu wählen. Neben Deutschland wird heute in 20 weiteren EU-Staaten gewählt. EU-weit sind rund 360 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Folgende Länder haben bereits gewählt:
- Niederlande
- Irland
- Slowakei
Doch warum ist die Europawahl so wichtig – und warum sollte man auf jeden Fall wählen gehen?
Zum einen haben die EU-Staaten maßgeblichen Einfluss auf die Gesetzgebung der EU – eine Gesetzgebung, die alle EU-Staaten gleichermaßen betrifft. Die Abgeordneten – für die man an diesem Sonntag seine Stimme abgibt – müssen zahlreichen neuen Regeln zustimmen und können sie auch verhindern. Gesetze und Regeln, die in Europa beschlossen werden, haben direkte Auswirkungen auf die Menschen und Unternehmen in Deutschland, da sie in nationales Recht umgesetzt werden müssen.
Auch bei der Verteilung von Geldern, wie beispielsweise der milliardenschweren EU-Agrarförderung, hat das Parlament ein entscheidendes Wort mitzureden.
Zum anderen lebt die EU von der Demokratie – und die lebt nur, wenn sich möglichst viele Menschen beteiligen.
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an Wahlen lässt generell nach – in allen westlichen Demokratien. Davon war bei den letzten Malen auch die Europawahl betroffen. Von mehr als 60 Prozent bei der ersten Direktwahl eines Europäischen Parlaments im Jahr 1979 sank die Wahlbeteiligung auf etwas mehr als 40 Prozent im Jahr 2014.
Abgesehen von der Parlamentswahl in Indien ist die Europawahl die größte demokratische Abstimmung weltweit – und die einzige Direktwahl über Staatsgrenzen hinweg.