Ungarn übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Es droht ein gefährlicher politischer Stillstand, Brüssel muss deshalb vorbereitet sein, möglichen Schaden frühzeitig abzuwenden, kommentiert Knut Krohn.
Viktor Orbán wird das Gefühl genießen. Ungarns Premierminister darf sich die kommenden sechs Monate als Chef von Europa fühlen. Sein Land hat turnusgemäß die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union inne. Dass Nicht-EU-Insider kaum erklären können, was das bedeutet, hat seinen Grund. Der Vorsitz bringt einem Land vor allem EU-intern einiges an Prestige, weil er etwa die Treffen auf allen Ebenen ausrichten darf. Dieser Teil der Arbeit ist eher glanzlos und vor allem organisatorischer Natur. Aber der Einfluss einer Ratspräsidentschaft ist nicht zu unterschätzen. Allein die Tagesordnung eines Treffens festzulegen, bringt ein nicht unerhebliches Maß an Macht mit sich. Will eine Regierung ein Thema nicht diskutieren, lässt sie es schlicht unter den Tisch fallen.